Rechtliches AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Druckgemacht, Inhaber Robert Liebscher, Carl-Schiffner-Straße 9, 09599 Freiberg.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Druckgemacht und seinen Kundinnen und Kunden über Grafik- und Designleistungen, Drucksachen, Werbemittel, Schilder, Folierungen, Beschriftungen, Montage, Verteilung sowie damit verbundene Leistungen.
Abweichende Bedingungen der Kundschaft gelten nur, wenn Druckgemacht ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gelten diese AGB nur, soweit sie zwingenden gesetzlichen Vorschriften nicht widersprechen.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote von Druckgemacht sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Kundschaft ein Angebot annimmt oder Druckgemacht den Auftrag in Textform bestätigt.
Maßgeblich für Leistungsumfang, Ausführung, Preis und Lieferzeit sind das Angebot und die Auftragsbestätigung. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags bedürfen der Bestätigung durch Druckgemacht. Dadurch entstehender zusätzlicher Aufwand kann gesondert berechnet werden.
3. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, verstehen sich Preise gegenüber Unternehmen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
Druckgemacht kann bei größeren Aufträgen angemessene Abschlagszahlungen vereinbaren. Entsprechende Beträge und Fälligkeiten werden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegeben.
4. Mitwirkung und Freigabe durch die Kundschaft
Die Kundschaft stellt alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Informationen, Texte, Logos, Bilder und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Qualität bereit. Sie ist dafür verantwortlich, dass diese Materialien verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
Vor der Produktion erhält die Kundschaft, soweit vereinbart, einen Entwurf oder eine Druckfreigabe. Die Kundschaft muss diesen sorgfältig auf Inhalt, Schreibweise, Maße, Farben und sonstige Angaben prüfen. Mit ihrer Freigabe übernimmt sie die Verantwortung für die von ihr geprüften und bestätigten Inhalte und Angaben.
Druckgemacht haftet nicht für Fehler, die auf von der Kundschaft bereitgestellten Materialien oder auf trotz sorgfältiger Prüfung freigegebenen Entwürfen beruhen, sofern Druckgemacht diese Fehler nicht zu vertreten hat.
5. Ausführung und branchenübliche Abweichungen
Bei Druck, Folien, Materialien und handwerklicher Ausführung können technisch oder materialbedingt geringfügige Abweichungen auftreten, etwa bei Farbe, Struktur, Maß oder Oberfläche. Solche Abweichungen gelten nicht als Mangel, soweit sie branchenüblich und für die Kundschaft zumutbar sind und den vereinbarten Zweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
Liefer- und Ausführungstermine sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung, verspäteter Freigaben oder nachträglicher Änderungswünsche der Kundschaft können vereinbarte Termine verschieben.
6. Lieferung und Montage
Lieferung, Versand und Montage richten sich nach dem jeweiligen Angebot. Soweit Versandkosten oder Montagekosten anfallen, werden sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
Die Kundschaft sorgt dafür, dass Montagearbeiten am vereinbarten Ort durchgeführt werden können und die erforderlichen Zugänge, Flächen und Informationen bereitstehen. Zusätzlicher Aufwand, der durch nicht bereitgestellte Voraussetzungen oder unzutreffende Angaben entsteht, kann nach vorheriger Abstimmung zusätzlich berechnet werden.
7. Nutzungsrechte und Vorlagen
Die Kundschaft räumt Druckgemacht die für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Materialien ein. Sie versichert, dass sie über diese Rechte verfügt und die Materialien für den vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen.
An von Druckgemacht erstellten Entwürfen, Grafiken und sonstigen urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen erhält die Kundschaft nach vollständiger Bezahlung ein einfaches Nutzungsrecht für den im Angebot vereinbarten Zweck. Weitergehende oder ausschließliche Nutzungsrechte müssen ausdrücklich vereinbart werden. Das Urheberrecht selbst verbleibt bei der jeweiligen Urheberin oder dem jeweiligen Urheber.
8. Nutzung abgeschlossener Projekte zu Werbezwecken
Druckgemacht darf abgeschlossene Kundenprojekte und die dabei entstandenen Arbeitsergebnisse zu eigenen Werbezwecken verwenden. Dazu gehört insbesondere, die Arbeiten zu fotografieren oder abzubilden und sie in der eigenen Webseite, in sozialen Medien, in Imagebroschüren, Präsentationen, Angeboten und sonstigen Werbemitteln zu zeigen. Druckgemacht darf dabei auch den Namen der Kundschaft und deren Marke als Referenz nennen.
Diese Nutzung ist ausgeschlossen, wenn vor Erteilung des Auftrags ausdrücklich Vertraulichkeit vereinbart wurde. Die Kundschaft muss Druckgemacht auf vertrauliche Inhalte oder vereinbarte Sperrfristen vor Auftragserteilung hinweisen.
Die Nutzung setzt voraus, dass dadurch keine gesetzlichen Rechte Dritter verletzt werden. Personenbezogene Daten und erkennbare Abbildungen natürlicher Personen werden nur verwendet, wenn dafür eine erforderliche Rechtsgrundlage oder Einwilligung vorliegt. Die Kundschaft sichert zu, dass sie über die erforderlichen Rechte und Einwilligungen für von ihr bereitgestellte Materialien verfügt.
9. Mängel und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, soweit sie auf den jeweiligen Vertrag anwendbar sind.
Bei berechtigten Mängeln kann Druckgemacht im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zunächst nacherfüllen. Weitere Rechte der Kundschaft richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Haftung
Druckgemacht haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Druckgemacht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Druckgemacht. Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
Vertraulichkeit gilt, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung von Druckgemacht, die auf der Webseite abrufbar ist.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist die Kundschaft Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Druckgemacht Gerichtsstand.
